Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.05.2005 - L 8 AL 298/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,26081) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Pflicht zur Erstattung eines Eingliederungszuschusses; Wegfall der Rückzahlungspflicht bei Berechtigung des Arbeitgebers zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 07.05.2004 - S 35 AL 573/01
- LSG Bayern, 20.05.2005 - L 8 AL 298/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 48/01 R
Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung - …
Auszug aus LSG Bayern, 20.05.2005 - L 8 AL 298/04
Gemäß § 223 Abs. 2 SGB III in der bis zum 31.07.1999 geltenden Fassung, die hier maßgeblich ist (vgl. Urteil des BSG vom 21.03.2002 - Az.: B 7 AL 48/01 R), ist der EgZ zurückzuzahlen, wenn das Beschäftigungsverhältnis während des Förderungszeitraums oder innerhalb eines Zeitraums, der der Förderungsdauer entspricht, längstens jedoch von zwölf Monaten nach Ende des Förderungszeitraums beendet wird.